Tobias Müller

Veränderung braucht eine Stimme.

Feuer und Flamme für Hessen.

Über mich

Hessen hat jede Menge Potential, das genutzt werden sollte!

Nur wenn wir den ländlichen Raum endlich stärker einbeziehen und den Mittelstand als unser Rückgrat begreifen und stärken, kann auch Hessen stark sein!

Nachdem die jetzige schwarz-grüne Regierung den ländlichen Raum in den letzten fünf Jahren sträflich vernachlässigt hat und Hessen nicht nur die IAA verloren hat, sondern insgesamt wirtschaftlich stark stagniert, ist es überfällig, dass das Land nicht mehr von Ideologien, sondern vernunftgeleitet vom Anspruch des Fortschritts gesteuert wird.

Festzustellen ist, dass die CDU in Regierungsverantwortung keineswegs mit den Grünen in Hessen harmonieren kann und dass der ländliche Raum als Experimentierspielweise kampflos den Grünen überlassen wurde.

Damit sich das nicht wiederholt, braucht es eine starke FDP!

Meine Positionen

Lokal starke Wirtschaft

Ich möchte, dass sich Handwerk, Industrie und künftige Auszubildende bereits frühzeitig auf schulischer Ebene vernetzen können, um junge Menschen für die Chancen in Industrie und Handwerk zu begeistern.

Weltbeste Bildung

Für mehr Wahlfreiheit bei Unterrichtsfächern, vergleichbare Abschlüsse und einen frühzeitigen Einbezug praktischer Elemente.

Wirtschaft und Finanzen muss stärker in den Bildungsfokus rücken.

Gesetzliche Grundlage für eine Ministerhaftung im Ministergesetz schaffen!

Die Mautaffäre um Andreas Scheuer (CSU) zeigt: Minister, die knapp 25.000 € monatlich verdienen und offensichtliche Fehlentscheidungen entgegen der Empfehlung des eigenen Ministeriums treffen, müssen für Schäden konsequenterweise, notfalls über eine Haftpflichtversicherung herangezogen werden können.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/maut-andreas-scheuer-andi-autobahn-lkw-eugh-eu-unionsrecht-rechtswidrig-haftung-regress-beamten-minister-verkehrsminister/?fbclid=IwAR3Hhx0E-oAy-OL2qJsgA-iXFC6XMUEBIO70l06dBkG5a1uEy7WAQDyJBMw

Dass ein Minister, nicht nur anders als Vorstände in der Privatwirtschaft, sondern vor allem 𝒂𝒏𝒅𝒆𝒓𝒔 𝒂𝒍𝒔 𝒂𝒍𝒍𝒆 𝒂𝒏𝒅𝒆𝒓𝒆𝒏 𝑩𝒆𝒂𝒎𝒕𝒆𝒏 nicht für grob fahrlässige Fehlentscheidungen haften soll, ist unverständlich. Das Argument, dass durch eine massive Haftungsprivilegierung die Entscheidungsfreudigkeit eines Ministers gestärkt werden soll, überzeugt nicht.

Es ist doch vor allem zu berücksichtigen, dass ein Minister der höchsten Besoldungsgruppe angehört, sodass damit eine stärkere Verantwortung mit Rücksicht auf die Bevölkerung erwartbar und der Abschluss einer zusätzlichen Berufshaftpflichtversicherung zumutbar ist bei einem Einkommen von knapp 19.000 € brutto ohne Spesen und neben der hälftigen Abgeordnetendiät (d.h. monatlich insgesamt rund 24.500 €).

Was aber vor allem für die Einführung einer Ministerhaftung spricht, ist die Tatsache, dass ein Ministerium – besser als jede Kommune – über einen sehr großen internen Beratungsapparat verfügt. Wer als oberster Chef entgegen dem Rat seiner Beamten und Angestellten handelt, wie mutmaßlich in der Causa Scheuer geschehen, muss dann konsequenterweise auch Verantwortung für Vermögensschäden gegenüber den Steuerzahlern übernehmen ☝🏼.

So bleibt das traurige Ergebnis: Die deutschen Steuerzahler und – zahlerinnen zahlen doppelt, nämlich einmal für den dauerhaft installierten Beschäftigtenapparat und für den Schaden, wenn ein Minister oder eine Ministerin die fachliche Einschätzung dieser internen Beratungsstellen ignoriert – die Logik und Ethik bleibt auf der Strecke 🤨.

Frauen in der Politik

Ich schätze das politische Engagement von Frauen in ganz besonderem Maße und sehe es als bereichernd für den politischen Betrieb und die Ideenfindung im Hinblick auf Fortschritt und Zukunftsgestaltung.

Aktuell unterstütze ich in meiner Heimatgemeinde Petersberg Claudia Brandes, die sich als parteilose Kandidatin für das Bürgermeisteramt (Wahl am 08. Oktober) mit veritabler Kontur seit dem Frühjahr stark profiliert und als bessere Alternative für das Bürgermeisteramt als Noch-Männerdomäne zeigt.

Mehr über Claudia Brandes findet ihr hier: https://claudia-brandes.de/

Als Mandatsträger möchte ich mehr dafür tun, dass es solche Frauen ohne Quote in die Politik schaffen. Eine neutrale Förderstelle, über die ich in einem morgendlichen Podcast von Gabor Steingart erfahren habe, findet ihr mit „Join Politics“ hier: https://www.joinpolitics.org/

Natürlich freue ich mich sehr, wenn Frauen mit gewaltigem Engagementimpetus, wie diesem von Claudia Brandes, zu den Freien Demokraten finden! 😃

Last but not least: wir müssen von überkommenen Allüren und Stereotypen als Gesellschaft noch deutlicher abrücken! Neulich bin ich in dieser Frage falscher Stereotypen auf folgendes interessante Studienergebnis gestoßen, das bestimmte Grundannahmen und bisherige Belege aus der Evolution völlig aus den Fugen geraten lässt!

Frauen als Jägerinnen

Dass wir von alten überkommenen Stereotypen weg müssen, belegen nicht zuletzt neuere wissenschaftliche Auswertungen, wonach sich nach archäologischen Überprüfungen in 79% der Kulturen der Frühgeschichte Frauen als Jägerinnen wiederfinden:

„Die Häufigkeit von Daten zu jagenden Frauen widerspricht der gängigen Vorstellung, dass Frauen nur sammeln, während ausschließlich Männer auf die Jagd gehen“, erklären Anderson und ihre Kolleginnen. „Die Annahme einer geschlechtsbedingten Arbeitsteilung bei Jägern und Sammlern ist demnach unzutreffend.“ Stattdessen zeigten die ausgewerteten Beschreibungen, dass die Frauen in vielen dieser Kulturen sogar vielseitigere Jagdstrategien an den Tag legten als Männer und dass sie auch die jüngeren Stammesmitglieder in ihren Fertigkeiten unterrichteten. Nach Ansicht von Anderson und ihrem Team ist dies ein weiterer Hinweis darauf, dass bisherige Vorannahmen zu Geschlechterrollen auch bei archäologischen Funden überprüft werden müssen.“ (Quelle: plosone.org — Der Mythos des Jägers von Abigail Anderson,Sophia Chilczuk, Kaylie Nelson, Roxanne Ruther, Cara Wall-Scheffler — veröffentlicht am 28. Juni 2023).

Nachhaltige Finanzen

Der Staat muss besser lernen, nachhaltig und zukunftsorientiert zu wirtschaften. Dazu gehört die Wahrheit, dass wir uns soziale Wohltaten auf Dauer in diesem Ausmaß nicht mehr leisten können und uns ein überfreundliches Gesicht teuer zu stehen kommen kann. Ein Teil, der uns in Zukunft belasten wird, sind die unkontrollierten Flüchtlingsströme. Die Antwort darauf im 21. Jahrhundert ist nicht Hass, sondern die Etablierung eines kontrollierenden Systems, wie es auf anderen Ländern, bspw. in Kanada, praktiziert wird. Ein Einwanderungsgesetz kann nur ein erster Schritt sein. Wir sollten stärker die Hand darauf haben, wer in unser Land kommt.

Der Staat muss Ausgaben für die Dinge forcieren, die Deutschland voranbringen.

Auch in der Schule soll das Thema „Wirtschaft und Finanzen“ stärker in den Fokus rücken, um junge Menschen frühzeitig zu sensibilisieren.

Ein löwenstarkes Osthessen!

Als Direktkandidat möchte ich die Interessen des ländlichen Raumes, insbesondere des Naturreservats Rhön und der Fuldaer Umgebung stärker berücksichtigt haben in der Landespolitik.

Die Vision der Freien Demokraten in der Region, ist ein Universitätsstatus für die Hochschule Fulda!

Infrastrukturell liegt Fulda in einer äußerst vorteilhaften Lage. Das sollten wir nutzen, um Forschung und Unternehmen anzusiedeln und die Stärke der Region kontinuierlich auszubauen!

Ein Gründerkompetenzzentrum, soll regionale Start-Ups fokussieren und unterstützen.

Mein Engagement und meine Stärken

seit 2021

Kommunales Engagement im Gemeindevorstand Petersberg (Fulda).

seit 2021

Juristischer Berater der Stelle für Rechtsangelegenheiten im Main-Kinzig-Kreis und Konfliktberater für Verwaltungsstreitigkeiten.

2017-2021

Referent und juristischer Berater

– Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf in Berlin

– Abgeordnetenhaus von Berlin (Wissenschaftlicher Parlamentsdienst)

– Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe (Rechtsaufsicht über IHK, Handelskammer, genossenschaftliche Prüfungsverbände und Versorgungswerke)

2016-2017

Referent des Katholischen Büros Berlin-Brandenburg / Erzbistum Berlin

2014-2016

Rechtsreferendar am Landgericht Fulda und im Auswärtigen Amt

August und September 2019

Hospitation bei der Stadt Wien in der Magistratsabteilung 63 (Datenschutz) und im Magistratischen Bezirksamt 1/8 (Gewerbeangelegenheiten & Genehmigungen von Betriebsanlagen)

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E-Mail t.lex1987@gmail.com